Monika Böhm-Leitzbach: Rechtsinformation im Zeichen von E-Government

Monika Böhm-Leitzbach: Rechtsinformation im Zeichen von E-Government

Die Arbeit thematisiert nach Erläuterungen zu den Begriffen Rechtsinformation und E-Government die heterogene Informationslandschaft der frei zugänglichen Rechtsinformation in Deutschland. Normgeber, Gerichte und Parlamente auf Ebene des Bundes und der Länder gestalten auf vielfache Weise die Internetpräsentation der Gesetze, Entscheidungen und parlamentarischen Materialien. Das Gegenmodell zu dieser auf viele Internetadressen und Webseiten verteilten Rechtsinformation stellt das österreichische Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) dar, das als nationale E-Government-Anwendung über eine einzige Oberfläche den Zugriff auf die Gesetze, Entscheidungen und parlamentarischen Materialien ermöglicht. Das RIS als Blaupause und unter Beachtung der Anforderungen an E-Government-Anwendungen umreißt die Arbeit Rahmenbedingungen und Ausgestaltungsmöglichkeiten für einen Portalentwurf, der als Single Point of Entry für die staatliche Rechtsinformation Deutschlands konzeptioniert ist.

Die Masterarbeit geht auch auf Open Data ein, passend zur aktuellen Debatte um Geschäfte mit Gerichtsurteilen.

Umsetzung von EU-Richtlinien

Robin Stock beschreibt, wie man die Umsetzungsrichtlinien für EU-Rechtsvorschriften finden kann.

Search EUR-Lex for a directive and in the search results, click the “html” link. That brings up the directive with a URL like the following form (I’m looking for directive 76/207/EEC):

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:31976L0207:EN:HTML, where the “3” after “CELEX” indicates the type of display, “1976” the year, “L” a directive, “0207” the directive number, “EN” the language and “HTML” the format. Instead of searching, of course, you can just make up a URL along this pattern for the directive you want.

Change the “3” for the type of display to “7” and the “HTML” to “NOT”:

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:71976L0207:EN:NOT.

This brings up a page of “national implementing measures”, i.e. national laws implementing the directive in question, listed in order of member state.

Schon beeindruckend, wie umständlich man Benutzerführung gestalten kann.

[via Linklogbuch]