Spektakulärer Buchraub in London

In einem an den Film Mission Impossible erinnernden Raubzug in Feltham (London) wurden Bücher überwiegend aus dem 15. und 16. Jahrhundert gestohlen. Die Täter kletterten auf das Dach des Gebäudes und ließen sich durch in die Decke gebohrte Löcher etwa 12 m an Seilen herab, um Bewegungsmelder zu umgehen.

According to the Mail on Sunday, one dealer lost £680,000 worth of material. Experts said the most valuable item in the stolen haul was a 1566 copy of Nicolaus Copernicus’s De Revolutionibus Orbium Coelestium, worth about £215,000.

Among the other books stolen were early works by Galileo, Isaac Newton, Leonardo da Vinci and a 1569 edition of Dante’s Divine Comedy.

Es wird von einem Auftragsdiebstahl ausgegangen, da die Bücher auf dem freien Markt nicht verkäuflich seien. Mehr im Guardian.

Ausweiskopien (und -scans?) sind rechtlich unzulässig

Die auch von einigen Bibliotheken zwecks Mitgliedschaftsverlängerung angeforderten Kopien von Personalausweisen sind rechtlich nicht zulässig, berichtet Heise.de.

Felix Hudy schränkt dieses Verbot auf Datenschutzbeauftrager-info.de ein, da Ausweiskopien zu manchen Zwecken unausweichlich seien. Scans seien jedoch grundsätzlich unzulässig:

Eine automatisierte Speicherung der Ausweisdaten ist nach § 20 PAuswG unzulässig und betrifft z.B. das Scannen von Ausweisen, das nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Hannover mit der Möglichkeit der Weiterverarbeitung und Nutzung eine andere rechtliche Qualität aufweist.

Man kann nun argumentieren, dass die Akzeptanz von Ausweisscans eine Dienstleistung für die Nutzer sei. Aber rechtlich zulässig wird es dadurch auch nicht.

Novellierung des Bundesarchivgesetzes

Heute steht die Novellierung des Bundesarchivgesetzes im Bundestag zur Debatte:

Die Schutzfristen im Bundesarchiv sollen deutlich verkürzt werden. Dies sieht eine Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/9633) zur Novellierung des Bundesarchivrechts vor. Mit der Neuregelung soll das Bundesarchiv nutzer- und wissenschaftsfreundlicher werden.

So sollen die Schutzfristen für personenbezogenes Archivgut von 30 auf zehn Jahre nach dem Tod der betroffenen Person gesenkt werden. Im Fall von Amtsträgern und Personen der Zeitgeschichte soll die Schutzfrist komplett entfallen, wenn der schutzwürdige Privatbereich nicht betroffen ist. Nach dem Willen der Regierung sollen zudem in Zukunft alle öffentlichen Stellen des Bundes ihre Akten und Unterlagen nach 30 Jahren dem Bundesarchiv anbieten. Die Schutzfristen für Archivgut, das den Geheimhaltungsvorschriften des Bundes unterliegen, sollen von 60 auf 30 Jahre verkürzt werden können, wenn eine Veröffentlichung die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland nicht gefährdet.

Einbettung von Drittinhalten im Web

Wambach, Tim, Schulte, Laura, Knorr, Konstantin (2016): Einbettung von Drittinhalten im Web. Datenschutz und Datensicherheit – DuD, 40(8), 523-527. URL: http://dx.doi.org/10.1007/s11623-016-0650-6

Abstract:

Einbettungen von Drittinhalten auf Webseiten ermöglichen aus technischer Sicht eine Benutzerverfolgung, die aus datenschutzrechtlichen Gründen kritisch zu beurteilen ist. In der vorliegenden Studie wurden Webseiten von Kliniken und Krankenhäusern auf solche Einbettungen und die damit verbundene Datenverarbeitung untersucht.

Leider sind die Autorinnen nicht nur um den Datenschutz besorgt, sondern auch darum, diesen interessanten Artikel vor einer allzu großen Leserschaft zu schützen. Ich vermute einen starken Zusammenhang zwischen der Resonanz bei den Lesern seit dem 22. Juli 2016 einerseits,

tpe49und andererseits dem Preisschild für alle, die nicht in den Genuss eines Zugangs via Hochschulnetz kommen: tpe_paywalled_science

Open Access in Thüringen und Digitalisierungsstrategie im Saarland

Passend zur Anfrage zu Open Access in Niedersachsen wurden auch Anfragen zur Open-Access-Strategie für Thüringen und zur Aussage des Koalitionsvertrages zum zeitgemäßen Urheberrechtim Saarland gestellt. Vielen Dank an die fleissige Antragstellerin!

Endlich fix: Netzneutralität in der EU

Die europäischen Regulierungsbehörden haben heute ihre endgültigen Leitlinien zur Netzneutralität vorgestellt. Und darin ganz klar Überholspuren im Netz verboten! Das ist ein großer Erfolg der europäischen Zivilgesellschaft, die sich mit der Kampagne „Save the Internet“ seit Jahren für den Erhalt der Netzneutralität eingesetzt hat.

Mehr zu dieser überaus erfreulichen Nachricht drüben bei Netzpolitik. Damit kann das Thema nun hoffentlich vom Tisch. Der nächste stets wiederkehrende Netzpolitik-Zombie, den es zu beseitigen gilt, wäre dann vermutlich das Leistungsschutzrecht.

Finnisches Brot, Geoblocking und die Union.

Teil der Operation Frühjahrsputz 2016, in deren Verlauf angefangene und nie beendete Postings einfach so veröffentlicht werden.

Laut Julia Reda (Piraten) hat Sabine Verheyen (CDU) zum Geoblocking erklärt:

Ich kann in Deutschland in keinem Supermarkt und in keiner Bäckerei finnisches Brot kaufen. […] Geh ich jetzt hin und fordere von der Europäischen Kommission, dass ich dieses Produkt bitteschön gefälligst in meinem Supermarkt kaufen können muss?“

Dank Internet geht das sogar direkt aus Finnland:

Finnische Knäckebrote, Kekse und Brot
Suomikauppa.FI verfügt über ein großes Sortiment finnischer Brote und Kekse. Durchstöbern Sie unseren Katalog und bestellen Sie Ihre finnischen Lieblingslebensmittel aus Finnland.

Wissenschaftlicher Dienst über “Archiv- und Urheberrecht”

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags scheint inzwischen auch Gutachten zu veröffentlichen, die noch nicht angefragt wurden. Zumindest ist jetzt schon eine am 16.
Februar 2016 fertiggestellte Arbeit über den Sachstand zu “Archiv- und Urheberrecht” (WD 7 – 3000 – 028/16, PDF) verfügbar, das sich mit dem unterschiedlichen Fristen im Bundesarchivgesetz und dem Informationsfreiheitsgesetz befasst. Eine Kernaussage (S. 8):

Nach dem BArchG beträgt die grundsätzliche Sperrfrist zur Einsichtnahme 30 Jahre. Aufgrund des Inkrafttretens des IFG zum 01.01.2006 ist jedoch eine Einsichtnahme auf entsprechenden Antrag hin möglich. Deswegen wird die Sperrfrist von 30 Jahren dispensiert, soweit zuvor eine Einsichtnahme nach dem IFG möglich war. Im Ergebnis bedeutet das, dass die 30jährige Sperrfrist nicht für solche Unterlagen gilt, die nach dem 01.01.2006 an das Archiv abgegeben worden ist.

Anlass des Gutachtens war – so steht es auch im Gutachten – die FragDenStaat-Aktion.

Novelle des Kulturgutschutzrechts

Die Ein- und Ausfuhrbestimmungen für Kulturgüter sollen verschärft werden. Dies sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/7456) vor, mit dem die derzeit drei Gesetze zum Kulturgutschutz zusammengefasst und an EU-Recht angepasst werden sollen. Ziel der Gesetzesnovelle ist es einerseits, die Einfuhr von illegal gehandelten Kulturgütern zu unterbinden und deren Rückgabe an die Herkunftsländer zu vereinfachen. Anderseits soll aber auch die Ausfuhr von “national wertvollem Kulturgut” unterbunden werden.

Weitere Informationen im Entwurf 18/7456 (PDF) und in der dazugehörigen Pressemitteilung.