Umfrage zu Landesbibliotheksgesetzen

Nachdem die Thüringer in punkto Bibliotheksgesetz vorgelegt haben 1) PDF des Entwurfes für das Thüringer Bibliotheksgesetz, ist es nun an der Zeit, dass die anderen Länder nachziehen. Daher habe ich eine mittlergroße Mailaktion gestartet, um herauszufinden, was jede einzelne Landtagsfraktion in Deutschland zu diesem Thema meint.

Die Frage

Am 17. November habe ich folgenden Anfrage an alle Landesfraktionen in allen Bundesländern außer Thüringen verschickt. Ausgelassen habe ich nur die NPD, mit der ich nicht kommunizieren möchte.

Die Deutsche Präsidentin der International Federation of Library
Associations, Claudia Lux, stellt ihre Präsidentschaft unter das Motto
“Bibliotheken auf die Tagesordnung – Libraries on the Agenda!”.
Bundespräsident Horst Köhler folgte dieser Devise inhaltlich mit seiner
Rede zur Wiedereröffnung der Herzogin Anna-Amalia-Bibliothek in Weimar
und spricht von Bibliotheken als “unverzichtbarem Fundament in unserer
Wissens- und Informationsgesellschaft.”

Die Thüringer Landesregierung hat nun parteiübergreifend einen
Gesetzesentwurf des Deutschen Bibliotheksverbandes e.V., Landesverband
Thüringen, in erster Lesung einstimmig an den Landesausschuss für
Wissenschaft, Kunst und Medien verwiesen.

[…]

Nun zu meinen Fragen:
1. Wie stehen Sie zur Initiative des Thüringer Landtages? Haben Sie eine
ähnliche Initiative vorbereitet?

2. Spielt ein Landesbibliotheksgesetz in Ihrer politischen Strategie zum
jetzigen Zeitpunkt eine konkrete Rolle? Gibt es schon einen konkreten
Gesetzesentwurf Ihrer Fraktion?

a) Falls ja: Bis wann sollte ein Landesbibliotheksgesetz gemäß Ihrer Planungen umgesetzt werden? Was würde es beinhalten?

b) Falls nein: Warum ist solch ein Gesetz in Ihren Augen nicht notwendig?

Als Hintergrundinformationen wurden folgende Quellen verlinkt:

Um eine gewisse Übersicht zu gewährleisten, sind die Ergebnisse gesondert veröffentlicht.

References   [ + ]

1. PDF des Entwurfes für das Thüringer Bibliotheksgesetz