Ein paar Links zu Wikileaks

Ein paar Links rund um Wikileaks:

  • Was WikiLeaks mit Internetsperren zu tun hat
  • Hätten die USA ein Zugangserschwerungsgesetz, wie es Ursula von der Leyen einst vorgeschlagen hat, hätten sie die nötige Infrastruktur – wie würden sie heute verfahren? Würde dieses Werkzeug weiterhin nur gegen Kinderpornografie eingesetzt? Oder wäre ein Land, in dem man Soldaten das Zeitunglesen verbietet, nicht womöglich doch bereit, eine solche Infrastruktur auch zum Schutz der eigenen Bevölkerung vor allzu viel Information zu nutzen? Wären Wikileaks.ch, Wikileaks.de und all die anderen Alternativadressen (mittlerweile sind es weit über 2000), unter denen man die Botschaftsdepeschen und andere Dokumente heute selbst nachlesen kann, von den USA aus noch zu erreichen? Oder würde im Interesse der nationalen Sicherheit nicht vielleicht doch gefiltert?

  • Heinrich C. Kuhn zieht die Konsequenz aus einer befremdlichen Diskussion über Wikileaks in Inetbib und meldet sich nach ca. 15 Jahren ab:
  • Wenn in einer Liste zum Bibliothekswesen nicht mehr einhellig die Freiheit der Information aus öffentlich zugänglichen Quellen verteidigt wird, wenn in diesem Kontext Schreiben über Netiquette wichtiger ist als Erwägen inhaltlicher Argumente und Erwägen was gültige Argumente sind, und was nicht, und warum: wenn dem so ist, dann bin ich zu sehr zum Dinosaurier geworden als dass meines Bleibens noch wäre. Der Punkt ist erreicht.

    Grund dürften unter anderem die absurden Behauptungen sein, die in dieser Diskussion aufgestellt wurden. Völlig unbeleckt jeder Tatsachen vermuten „Informationsprofis“ alles mögliche über Wikileaks. Dabei ist eine Faktenprüfung kaum je einfacher gewesen als im Falle Wikileaks. Man nehme: die FAQ zu den Cablegate-Dokumenten. Zweit- und Drittmeinungen und Expertisen jeglicher Couleur sind darüber hinaus einfach zu recherchieren.

  • Der Freitag, die tageszeitung, Frankfurter Rundschau, Perlentaucher, ECCHR, Der Tagesspiegel und Berliner Zeitung veröffentlichen Appell gegen die Angriffe auf Wikileaks
  • Abschließend die Reaktionen von BID, DBV und IFLA auf Wikileaks. An dieser Stelle sei nochmal erinnert an den Code of Ethics (PDF):
  • Wir setzen uns für die freie Meinungsbildung und für den freien Fluss von Informationen ein sowie für die Existenz von Bibliotheken und Informationseinrichtungen als Garanten des ungehinderten Zugangs zu Informationsressourcen aller Art in unserer demokratischen Gesellschaft. Eine Zensur von Inhalten lehnen wir ab.

Der Einsatz „für die freie Meinungsbildung und für den freien Fluss von Informationen“ findet sicherlich hinter den Kulissen statt. In zukünftigen Wikileaks-Veröffentlichungen werden wir lesen können, wie unerbittlich die Vertreter des Bibliothekswesens in Sachen Wikileaks für die Meinungsfreiheit gekämpft haben.

Abschließend ein Zitat:

Die Frage, ob wir als Berufsgruppe bedingungslos an die Gesetze halten sollen wird sich dann stellen, wenn staatliche Stellen beginnen zensierend auf das Internet zu wirken. Die Geschichte Deutschlands muß als Warnung dienen. Die Schwelle zur Zensur wird in Deutschland auch in den letzten Jahren aktuell debattiert. Wenn es zu spät ist hilft nur noch ziviler Ungehorsam für das hohe Gut der Informationsfreiheit.

(Gerald Schleiwies im Blog Ethik von unten)

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

CC: BY-NC-SA von Vollefolklore
CC: BY-NC-SA von Vollefolklore

So wie es aussieht, wird der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) tatsächlich am 1. Januar in Kraft treten. Jugend und Schutz, das klingt ja immer erstmal toll und lobenswert. Faktisch ist es jedoch ein hanebüchener gefährlicher Irrsinn, dem sich so ziemlich alle Parteien über den 5%-Hürden angeschlossen haben. Die Konsequenzen für Bibliotheken, Blogger und so ziemlich alle, die Inhalte irgendeiner Art im Web zur Verfügung stellen, könnten enorm sein. Da zur Zeit nahezu überall darüber berichtet wird, verlinke ich hier nur ein paar wenige Quellen. Von dort aus findet man schnell weitere Infos. Ansonsten einfach nach „JMStV“ suchen.

Lesen! Überlegen, was das für Konsequenzen haben wird! Den Verantwortlichen Bescheid geben. Auch wenn Linus Neumann wider das große Blogschließen wegen des JMStV argumentiert: ob Infobib 2011 noch existieren wird, steht in den Sternen. Die drohenden finanziellen und rechtlichen Konsequenzen des JMStV sind bei der mit Sicherheit folgenden Abmahnwelle für Privatpersonen nicht zu tragen. Und Öffnungszeiten per Cronjob sind auch keine Alternative.

Vielleicht kommt ja jetzt mal etwas von den Bibliotheksverbänden, die sich ja sonst gerne gegen Zensur und für Meinungs- und Informationsfreiheit äußern?

PS: Kleines Fünkchen Hoffnung(?) ist die eventuelle Nichtzustimmung der Grünen in NRW.

Europas Medien-Gewerkschaften fordern Zensurmaßnahmen

Nicht einmal einen Monat ist es her, da forderte Ver.di in einem Positionspapier die Einrichtung einer Zensurinfrastruktur. Die bei Verkündung solch gefährlichen Unsinns zu erwartende Protestwelle (hier nur mal 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 Beispiele) fegte durch Blogs und 1-2 andere Medien. Ver.di fühlte sich mißverstanden.

Nun jedoch wird nachgelegt. UNI-Europa, die europäische Sektion des internationalen Dachverbands der Gewerkschaften des Medien- und Unterhaltungssektors (UNI-MEI) hat ein Konsultationspapier (PDF) verfasst, dass von Markus Beckedahl drüben bei Netzpolitik.org folgendermaßen zusammengefasst wird:

Im Grunde kann man das Papier auf die zentrale Forderung reduzieren: Totalüberwachung jeglichen Netzverkehrs mit Hilfe von Deep-Packet-Inspection-Technologien zur Filterung von Urheberrechtsverletzungen.

Ver.di ist nicht nur Mitglied von UNI-Europa, sondern stellt mit Heinrich Bleicher-Nagelsmann auch eins von drei Mitgliedern im Executive Commitee (PDF). Vor diesem Hintergrund muss man die folgende Stelle aus dem Konsultationspapier lesen, das also zumindest in der Mitverantwortung eines hochrangigen Ver.di-Funktionärs entstand:

Any definition of “non-discrimination” and “reasonable network management” should permit Internet service providers to use all available tools in a competitively neutral manner to detect and prevent the illegal up- and downloading of copyrighted works. Just as reasonable network management practices today are employed to improve the quality of service to end-users (for example to block viruses), they should be permitted to block content distributed in violation of copyright. Net neutrality policies should promote the responsibility of Internet service providers and stipulate requirements regarding network management to tackle unauthorised use of protected works over the Internet. Requirements should include notifications of end-users who try to access copyright-infringing material. Following such notification, appropriate steps to block access to that content should be permitted.

As long as these steps are implemented in an impartial manner, end-users should be able to view all lawfully distributed content of their choice. With respect to such procedures end-users should be informed of their rights and transparency be guaranteed. However the disclosure of specific tools or processes used to screen for stolen material should not be required. Excessive disclosure could undermine efforts to effectively combat the growth of unauthorised use of protected content over the Internet.

Hervorhebung von mir. Mehr Informationen zu den Hintergründen, auch zur schizophrenen Positionierung von Ver.di in dieser Frage gibt es bei Netzpolitik und im Blog der Digitalen Linken.

Nur zur Erinnerung: Ver.di ist die Gewerkschaft, die sich auch für die Mitarbeiter von Archiven, Bibliotheken und Dokumentationseinrichtungen zuständig fühlt. Im Code of Ethics (PDF) des BID findet sich zur Zensur folgende Formulierung:

Wir setzen uns für die freie Meinungsbildung und für den freien Fluss von Informationen ein sowie für die Existenz von Bibliotheken und Informationseinrichtungen als Garanten des ungehinderten Zugangs zu Informationsressourcen aller Art in unserer demokratischen Gesellschaft. Eine Zensur von Inhalten lehnen wir ab.

Wenn der CoE kein Feigenblatt sein soll, müssen sich die Verbände zu diesem Ver.di-Vorstoß äußern. Aber auch Ver.di selbst sollte sich hinterfragen.

In Marokko erstellte die Gewerkschaft der Nationalen Presse eine Liste der gegen Pressefreiheit begehenen Verletzungen und Schwierigkeiten der Journalisten bei Ausübung ihrer Arbeit.

So ist es in den Maghreb-Nachrichten zu lesen. In Europa gehen die Gewerkschaften nun einen anderen Weg und bereiten solche Verstöße gegen die Pressefreiheit selbst vor. Auch aus der Gewerkschaftsgeschichte sollten die Gewerkschaften eigentlich eine klare Lektion ziehen können und jede Zensur ermöglichende Infrastruktur ablehnen. Gestern waren es Kinderpornos, heute Urheberrechtsverletzungen, morgen vielleicht Aufrufe zu Demonstrationen?

Ver.di fordert Zensurinfrastruktur

Matthias Spielkamp über Ver.di (auch zuständig für Archive, Bibliotheken, Dokumentationseinrichtungen):

Die Gewerkschaft Verdi fordert, Internetnutzer per „Warnhinweis“ davon abzuhalten, Urheberrechte zu verletzen, und ein Ordnungsgeld zu verhängen, sollten sie es dennoch tun. Dazu müsste die Internetnutzung aller Bürger überwacht werden.

Ver.di-Vorsitzender Frank Bsirske hielt übrigens kürzlich noch eine Rede bei der Demonstation „Freiheit statt Angst“, die sich gegen staatliche Überwachung richtete. Bsirske selbst wurde Opfer der Überwachung durch die Telekom und fand, dies

heimliche Abhören und Ausspähens eigener Mitarbeiter, von Betriebsräten und Journalisten sei „durchaus mit Stasi-Methoden vergleichbar“

Wenn alle abgehört werden (können), ist das wohl etwas anderes. Oder aber, und das ist wahrscheinlicher, das Papier wurde von Gutmeinenden und Ahnungslosen geschrieben.

Mehr dazu u.a. bei Netzpolitik.org, wo auch das Positionspapier (PDF) selbst verfügbar ist.

Mobile Web-Apps statt nativer Apps für Smartphones

Chris Cameron erläutert bei ReadWriteWeb, warum es attraktiver ist, Web-Dienste zu entwickeln statt Apps für spezielle Plattformen (z.B. Android oder iOS).

The first is the simplicity of the coding itself. […] Developers can use HTML, CSS and JavaScript to create Web apps instead of learning new languages to code native applications.

Schon die Programmierung wird für viele Bibliotheken ein KO-Kriterium sein, dass plattformspezifische Apps fast unmöglich macht.

Secondly […], the mobile Web market is much larger than native applications markets.

Kurz: Welche Plattform auch immer, ins Web kann man auf allen. Also viele Fliegen mit einer Klappe.

The third and possibly most important reason developers should be attracted to mobile Web apps is that the Web is an open platform. Developers don’t have to spend weeks on an application only to see it rejected for increasingly strange reasons. Steve Jobs can’t censor the Web like he can the iPhone, and there is no waiting for applications to be approved.

Für mich persönlich ausschlaggebend, für Bibliotheken vielleicht nicht. Wobei es durchaus denkbar ist, dass die eine oder andere Bibliothek Inhalte anbieten könnte, die im Jobschen Sinne moralisch zweifelhaft sind.

Google in China

Nerdcore:

Wenn Ihr nicht grade unter einem Stein lebt, habt ihr mitbekommen, dass offensichtlich die chinesische Regierung eine Cyberattacke gegen Google gefahren und Google dafür die Filter abgeschaltet hat, weshalb auf google.cn nun kritische Ergebnisse zu „Tiananmen“ auftauchen.

In der Tat, die Ergebnisse sind eindeutig, auch wenn ich nicht verstehe, was die Suchmaschinen (Baidu, Google, Yahoo) mir mitteilen wollen.

  1. Interessant ist, dass mit Baidu tatsächlich überhaupt drei Ergebnisse gefunden wurden, von denen zumindest das Erste Menschenrechtsbezug hat.
  2. Kann jemand den Infotext im Screenshot von Yahoo.cn übersetzen?

Martina Krogmann findet alle Bedenken berücksichtigt

Alles ist gut, behauptet Martina Krogmann (CDU):

Die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD im Deutschen Bundestag haben alle richtigen und ernst zu nehmenden Kritikpunkte aus der Sachverständigenanhörung vor dem Wirtschaftsauschuss des Deutschen Bundestages, aus weiteren Expertengesprächen und aus der Internet Community, auch aus der Petition, in unseren umfassenden Änderungsantrag zum Gesetzentwurf aufgenommen.

Gibt es eigentlich schon Berichte über Austritte aus der CDU, die aus dieser unglaublichen Ignoranz und Wählerverachtung resultieren, oder müssen nur SPD und Grüne unter dem ZugErschwG leiden?

Schweigen im Walde: Die Bibliotheksverbände zu Zensursula

WordPress hat in Kooperation mit Firefox meinen sehr ausführlichen Artikel über die Schaffung der Zensurinfrastruktur durch CDU und SPD leider verschluckt. Egal, drüben bei Netzpolitik oder im Handelsblatt-Blog gibt’s sowieso so viel zum Thema, dass man gar nicht mehr aufhören kann, sich aufzuregen. Also fasse ich mich kurz: Willkommen, Deutschland, in diesem feinen Klub:

zensurklub

Eine Frage möchte ich nun noch wieder aufgreifen, noch bevor in Karlsruhe hoffentlich wieder für rechtsstaatliche Verhältnisse gesorgt wird [1]Die vom Verfassungsschutz beobachtete Linkspartei hat übrigens geschlossen gegen die Zensurinfrastruktur gestimmt. Ganz im Gegenteil zu CDU und SPD. Wo kann man Parteien zur Beobachtung durch den … Continue reading. Hat der Code of Ethics praktische Auswirkungen? Im Code of Ethics ist zu lesen:

Wir setzen uns für die freie Meinungsbildung und für den freien Fluss von Informationen ein sowie für die Existenz von Bibliotheken und Informationseinrichtungen als Garanten des ungehinderten Zugangs zu Informationsressourcen aller Art in unserer demokratischen Gesellschaft. Eine Zensur von Inhalten lehnen wir ab.

Wie haben die Verbände ihrer Ablehnung Ausdruck verliehen? Recherchiert habe ich auf den Webseiten der Organisationen, in Inetbib und in ihren Twitter-Accounts, soweit sie mir bekannt waren [2] Sehr gut möglich, dass ich Äußerungen der Verbände übersehen habe. Falls dies so sein sollte, bitte ich um Hinweise in den Kommentaren! . Vertreten sind im Bibliothek und Information Deutschland (BID):

Was steckt hinter diesem Engagement? Trgägheit, Unsicherheit, Ignoranz, Desinteresse? Sind die Verantwortlichen der Verbände eventuell sogar der Meinung, das es schon seine Richtigkeit hätte mit den Internetsperren?

Fest steht meines Erachtens: Das bibliothekarische Selbstbewusstsein in Deutschland ist ein sehr zartes Pflänzchen in der Arena der Political Players. [3] Andrea Kaufmann : Der bibliothekarische Aufbruch – Impressionen vom 3. Leipziger Kongress für Information und Bibliothek Wenn es nun auch in der Debatte um den Heidelberger Appell nicht gegossen wird, ist es noch bevor es zur ersten Blüte gelangen konnte, tot.

References

References
↑1 Die vom Verfassungsschutz beobachtete Linkspartei hat übrigens geschlossen gegen die Zensurinfrastruktur gestimmt. Ganz im Gegenteil zu CDU und SPD. Wo kann man Parteien zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz vorschlagen?
↑2 Sehr gut möglich, dass ich Äußerungen der Verbände übersehen habe. Falls dies so sein sollte, bitte ich um Hinweise in den Kommentaren!
↑3 Andrea Kaufmann : Der bibliothekarische Aufbruch – Impressionen vom 3. Leipziger Kongress für Information und Bibliothek

Ist Infobib jugendgefährdend?

Endlich ist es raus. Laut JusProg (Jugendschutzprogramm) ist Infobib Kindern nicht zu empfehlen:
jusprog

Wie auch die Netbiber (die ja für Ihre schweinischen Artikel berüchtigt sind), das IBI-Weblog, Medinfo, der Duftende Doppelpunkt, das Hörbuch- und Podcastblog, Ben Kadens Kontext oder Jürgen Plieningers Politikwissenschaft.

Verwundert hat mich in diesem Zusammenhang die Archivalia-Einstufung. Ob man Klaus Graf schon mal vorgeworfen hat, soft zu schreiben?

jusprog_archivalia

Und jetzt wird’s spannend. Während die durchschnittlichen Biblioblogger immerhin noch von Jugendlichen ab 14 gelesen werden dürfen, sind allseits bekannte Unholde ganz außen vor:

Die Seite jakoblog.de ist bereits in unserem Filter enthalten und wird geblockt.

Das Ganze klingt nach einem verspäteten Aprilscherz. Ist es aber nicht. Wie Telepolis schreibt:

In der Schwarzen Liste des Filteranbieters JusProg e.V. finden sich massenhaft alternative Medien wie beispielsweise Telepolis oder die Nachdenkseiten, die offensichtlich nach Einschätzung der Hamburger Jugendschützer nicht für Jugendliche geeignet sind. Auch die Internetseiten der Grünen und der Piratenpartei sind nach Einschätzung von JusProg jugendgefährdend.

Und dieser Irrsinn wird von der Kommission für Jugend­medienschutz der Landesmedienanstalten gefördert. Die JusProg-Partner aus der Wirtschaft sind übrigens kinderfreundliche Angebote wie Bild.de, Orion, Coupé, Beate Uhse oder Berlin Intim (Slogan: Clever poppen!). Konsequenterweise folgt daraus:

jusprog_bild

Aber:
jusprog_bildblog

Mehr Infos zum Thema gibt’s beim Spiegelverfechter, wie oben erwähnt bei Telepolis und in zahlreichen Blogs.

Ich habe die DenunzierungsVorschlagsfunktion für anstößige Seiten genutzt und JusProg selbst vorgeschlagen. Kategorie „Extremismus“, mit der Begründung:

Die Seite untergräbt freie demokratische Meinungsbildung und gefährdet mit gefährlichen Zensurmaßnahmen die intellektuelle und moralische Integrität von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen.

PS: Müssen alle Seiten einzeln vorgeschlagen werden? Wer um Himmels Willen hat das gemacht?

PPS: Nicht gerade elegant formuliert: „gefährdet mit gefährlichen“. Egal.

Update: [zu diesem Artikelchen inspirierte mich der jugendgefährdende Biblioblog Text&Blog]